Eine Adresse im Ausland - damit bei E-Mail-Werbung auch weiterhin die Sonne scheint

Längst ist für Deutschland und Europa entschieden, dass schon die Übersendung einer einzigen E-Mail ohne die Erlaubnis des E-Mail-Empfängers rechtswidrig ist. Davon sind auch die Übersendung von Zahlungsaufforderungen, die dem Absatz und der Verwertung eigener Leistungen dienen, erfasst. Eine solche Art der Werbung soll das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Empfängers bzw. bei Unternehmern deren Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzt sein. Die Beweislast für eine erfolgte Anmeldung bzw. dem Einverständnis des Empfängers in Werbezusendungen liegt beim Händler. Mit dieser grundsätzlichen Regelung ist die klassische Werbe-E-Mail im Grunde tot, weil mit Abmahnungen ein werbender Unternehmer schnell mit hohen Kosten überzogen werden kann. Voraussetzung ist dabei natürlich die Möglichkeit des Abmahners, die Kosten auch einzutreiben, was bei einer Adresse des Werbenden im außereuropäischen Ausland schwer bis unmöglich ist. Wir empfehlen für Internetunternehmen stets eine Postadresse im Ausland, denn schon mit einem Briefkasten im Ausland kann bei klassischer E-Mail-Werbung auch weiterhin die Sonne scheinen.

Island bleibt frei - die Europäische Union muss draussen bleiben

Nachdem die Schweizer sich mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen haben, das Einswanderungsdiktat der Europäischen Union (EU) in die Schranken zu weisen und die Zuwanderung in die freie Schweiz künftig eigenständig zu regeln, will nun die souveräne Regierung Islands den geplanten EU-Beitritt des Inselstaats stoppen. Aussenminister Gunnar Bragi Sveinsson erklärte, er werde persönlich für die Umsetzung des Abstandskurses zur EU sorgen.

Die regierende Fortschrittspartei und ihre Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich am Freitag auf ein Gesetzesvorhaben, mit welcher die bereits 2010 beschlossene Kandidatur auf einen Beitritt zur Europäischen Union wieder zurückgezogen werden kann.

Island bleibt zunächst Teil des Schengen-Raums ohne Passkontrollen und wird auch weiter am freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums teilnehmen. Allerdings wird Island jedenfalls nicht Teil des Europäischen Rechtsraums, so dass auch auf Island eine attraktive Auslandsadresse ausserhalb vom Abmahnparadies Europa eingerichtet werden kann, die jedenfalls mehr unternehmerische Freiheit verspricht, als diese in Europa vorgesehen ist. Wir empfehlen Ihnen weiterhin ein Postfach im Ausland, bei dem man auch in Zukunft sicher sein kann, nicht in die Klauen der Eurokraten zu geraten.  

Europa - Die weithin undemokratische Macht

Der Vorstand der Linkspartei hat bei einer Sitzung am 08.02.2014 eine umstrittene Passage zum Charakter der Europäischen Union aus dem Leitantrag des Vorstandes für das Europawahlprogramm gestrichen. Zutreffend hieß es dort: "Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht, die nach 2008 eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursachte. Viele verbanden mit der EU: mehr internationale Solidarität. Heraus gekommen sind mehr faschistische Parteien, rechtspopulistische Hetzer und mehr Menschenjagd in und an den Grenzen der EU." Der frühere Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, hat die Entscheidung des Parteivorstandes, die umstrittene Präambelpassage aus dem Leitantrag zu streichen, kritisiert. Ob Lafontaine bereits über eine Auslandsadresse ausserhalb vom Abmahnparadies Europa verfügt, ist nicht bekannt.

„Schweizerisch denken und schweizerisch handeln“

• „Insgesamt lässt sich sagen, dass wenn alle geographischen, wirtschaftlichen und militärischen Umstände in Rechnung gestellt werden, diese kleine, aber tatkräftige und hochgebildete Nation in den vergangenen zwölf Monaten Würde und Besonnenheit an den Tag gelegt hat. Erhält sie eine faire Chance, ist ihr zuzutrauen, sich tapfer zu schlagen, wenn ihre historische Unabhängigkeit angegriffen wird.“ (David Victor Kelly, britischer Gesandter in Bern am 4. Juni 1941)
• "Die Entschlossenheit von Regierung und Volk, die schweizerische Neutralität gegen jeden Angreifer zu verteidigen, steht ausser Zweifel.“ (aus: Kleines Orientierungsheft Schweiz für die deutschen Truppen im Felde)
• "Die spinnen, die Schweizer.""Geistige Abschottung kann leicht zur Verblödung führen." (Ralf Stegner, SPD-Vizepräsident am 9. Februar 2014)
• „Wir müssen nicht nur das Zuckerbrot benutzen, sondern auch die Peitsche.“ "Die Schwarze Liste der Steueroasen ist die siebte Kavallerie in Fort Yuma, die man auch ausreiten lassen kann. Sie muss nicht unbedingt ausrücken, die Indianer müssen nur wissen, dass es sie gibt." (Peer Steinbrück, Deutscher Bundesfinanzminister 2008 und 2009).
• „Gott hat mich meiner Mutter, meinem Volke gegeben; was ich habe, danke ich diesem Volk; was ich bin, bin ich durch mein Volk, so soll auch was ich habe ihm wieder gehören, das ist göttliche Ordnung, denn Gott schuf die Völker.“ (Dietrich Bonhoeffer, 8. Februar 1929)
• „Schweizerisch denken und schweizerisch handeln“ (Henri Guisan, Oberbefehlshaber der Schweizer Armee im Tagesbefehl vom 1. August 1941)

Die Schweiz bleibt ein Einwanderungsland

Die Schweizer haben sich allerdings am Sonntag mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, die Zuwanderung künftig eigenständig zu regeln. Die Initiative "Gegen Masseneinwanderung" der Schweizerischen Volkspartei (SVP) ist mit 50,3 Prozent Ja-Stimmen knapp angenommen worden. Die notwendige Mehrheit der Schweizer Kantone hat dem autonomen Weg ebenfalls zugestimmt. Die Schweiz hat von ihrem Recht demokratischen Gebrauch gemacht, ihre urgeigensten Angelegenheiten zu regeln. Man kann aus der Volksabstimmung aber auch herauslesen, dass eine Mehrheit der Bevölkerung lediglich den rasanten Anstieg auf ein anderes Mass herabfahren will, wie es Vorzeigeländer wie Kanada, Australien und Neuseeland schon lange machen.

Die politische Elite und die Wirtschaft müssen sich lediglich und endlich daran gewöhnen, dass Wirtschaftswachstum und soziale und gesellschaftliche Entwicklung im Gleichklang laufen müssen, wenn man seine politische Stabilität langfristig bewahren will. Es ist auch ein Votum gegen die oberen, hochmobilen und hochqualifizierten "Entscheider ", die ohnehin nichts zu befürchten haben und das Volk ständig belehren, was man zu denken hat - und bei Nichtbeklatschen ihrer Ideologie mit dem Fremdenfeind oder gar Rassismus-Hammer kommen.

Selbst Marx hätte eine Masseneinwanderung abgelehnt, und der war sicher nicht fremdenfeindlich. Man sehe sich mal an welche Lobbys gegen diese Initiative waren. Unternehmer, Wirtschaft, Gewerkschaft. Und schon da müsste man gesehen habe welches Geistes Kind die Gegner waren, Lohndumping und Konkurenzkampf auf dem Arbeitsmarkt war das Ziel, dieses wurde nicht erreicht. Damit haben die Schweizer gegen 5,- € Brutto-Stundenlohn entschieden, gegen unbezahlte Überstunden und gegen 12-Stunden Tage.

Außerhalb der EU hat jedes Land das Recht dazu, seine Grenzen aufzuzeigen und zu sagen "bis hierhin und nicht weiter", wenn es meint, dadurch Schaden zu nehmen. Daran kann nichts verkehrtes sein. Eine EU, die Freihandelskommen hinter verschlossenen Türen durchpeitschen will, die Gen-Mais zuläßt und allerhand andere undemokratische Dinge initiiert, wird dem Bürger immer suspekter. Die von der Elite und ihren Jüngern beschworene "Toleranz" sieht doch in der Realität so aus: Die Upperclass nutzt die migrierte Unterschicht zum Lohndumping (Marx hat dies als industrielle Reservearmee beschrieben), die Mittelschicht finanziert die Migration, und die Unterschicht wird als rassistisch verschrien, wenn sie nicht in Begeisterung ausbricht, wenn in ihrem Wohnumfeld Ghettos entstehen.

Ich glaube, dass es für viele Deutsche so ein Faust-in-den-Magen-Gefühl ist, weil die Schweizer noch offen sagen dürfen, was sie denken und selbst bestimmen können, was in ihrem Land geht und was nicht. Mir soll es egal sein. Ich habe eine reale Demokratie in Uruguay, aber die übrigen Europäer mögen neidvoll in Richtung Schweiz blicken.

Michael Schumacher ist mir scheißegal

Michael Schumacher hatte mit den Steuerbehörden in der Schweiz Sonderkonditionen für seine Steuern ausgehandelt, die um ein Vielfaches unter dem deutschen Spitzensteuersatz liegen. Formel 1-Weltmeister Michael Schumacher hatte durch einen Trick eine niedrige Steuerklasse in der Schwiez erhalten, weil er dort als „beschäftigungslos“ gelten kann. Weil es keine Formel 1-Rennstrecke auf schweizerischem Boden gibt, gilt Michael Schumacher dort als nicht erwerbstätig. Vermutet wird, dass er von seinem geschätzten Jahreseinkommen in Höhe von 150 Millionen Euro weit weniger als 10 Prozent als Steuer am die Schweiz abführt. Nun hat sich der Multimillionär den Kopf gestoßen. Vollkommen egal. Deutschland ist Michael Schumacher scheißegal - Michael Schumacher ist mir scheißegal.

Kanzlerin Merkel will europäische Vormachtstellung in Afrika ohne deutsche Infantrie

Die EU wird eine Militärmission in der Zentralafrikanischen Republik starten, die bereits im Februar mit der Aufstellung einer Schutztruppe beginnen soll. Deutschland deckt die militärische Intervention, wird aber nur Flugzeuge entsenden. 500 bis 1000 Soldaten sollen zunächst für ein halbes Jahr den Flughafen der Hauptstadt Bangui schützen.

Auch die EU geht nicht ernsthaft davon aus, dass nach den ersten sechs Monaten afrikanische Soldaten die Funktion der europäischen Schutztruppe übernehmen können. Klar ist allen Beteiligten, dass die von Außenminister Frank-Walter Steinmeier als "Überbrückungslösung" bezeichnete Einmischung ein dauerhaftes Eingreifen in den Konflikt in der Zentralafrikanischen Republik bedeutet. Die EU-Nationen eilen Frankreich zu Hilfe, das seinen Einfluß im einstigen Kolonialreich dauerhaft sichern möchte und bereits bereits mit 1600 Mann auf Seiten christlicher Milizen im Kampf gegen muslimische Freiheitskämpfer eingegriffen hat. Rund 100.000 Flüchtlinge campen rund um die Startbahnen des Flughafens und geben Europa einen willkomenen Anlaß, seinen Machtanspruch in Afrika zu demonstrieren.

Deutschland wird das Afrika-Korps zu hause lassen und nur einen Luftwaffen-Airbus vom Typ A310 für Passagiere und Fracht umgbauen und insgesamt vier Flugzeuge einsetzen. Zwei Jets zum Transport, einen Airbus für die Betankung anderer Flugzeuge in der Luft und den "MedEvac"-Airbus, eine Art fliegendes Krankenhaus, der auch den zahlreichen deutschen Söldnern in der französischen Fremdenlegion medizinische Versorgung leisten soll. Wer die Hegemonie der Europäer und ihrem postkolonialen Machtstreben den Geldhahn zudrehen möchte, sollte sich dem Steuerwahn entziehen und wengistens für sich selbst eine friedliche Lösung suchen!

Brasilien und Gewalt: 1.100.000 Ermordete in 30 Jahren

Rivalisierende Gangs haben faktisch die Kontrolle über das Gefängnis Pedrinhas im Bundesstaat Maranhão. Sie verteidigen ihre Herrschaft mit extremer Gewalt, beschreibt ein Bericht des Nationalen Justizrates (CNJ) die Situation. Allein 2013 wurden in diesem Gefängnis mindestens 59 Gefangene ermordet. Die Situation sei völlig außer Kontrolle, wird der CNJ-Richter Luiz Douglas Martins zitiert. In Brasilien wurden allein 2012 50.810 Morde verübt, Tendenz steigend. Das Sekretariat für öffentliche Sicherheit gibt die Mordrate mit 25,8 Personen pro 100.000 Einwohner an, die im Bundesstaat Alagoas sogar bei 61,8 Fällen pro 100.000 liegt. Nur im August 2013 sind im Bundesstaat Rio de Janeiro 406 Menschen ermordet worden. Insgesamt wurden in den letzten 30 Jahren 1,1 Millionen Menschen gewltsam getötet. Erst am vergangenen Wochenende sind bei einer Mordserie in der brasilianischen Stadt Campinas zwölf Menschen getötet worden, als mehrere vermummte Männer in zwei Autos aus dem Auto heraus das Feuer eröffneten. Denken Sie an die Sicherheitslage in einem Land, wenn Sie auswandern oder auch nur ein Postfach im Ausland mieten wollen!

Nach Fukushima-Einsatz: 51 US-Marinesoldaten haben Krebs

Schilddrüsenkrebs, Hodenkrebs, Gehirntumore und Leukämie heißen die Diagnosen für 51 Mitglieder eines US-Flugzeugträgers, denen nach einem Rettungseinsatz in Japan verschieden Krebsarten attestiert wurden. Die Matrosen klagen gegen das japanische Unternehmen Tepco als Betreiber der maroden Atomanlage auf Schadensersatz und werfen dem Unternehmen Fahrlässigkeit im Umgang mit der Atom-Katastrophe vor.

Im März 2011 war ihr Flugzeugträger in Japan, um im Rahmen der Operation "Tomodachi“ Überlebende der Atomreaktor-Katastrophe zu retten. Dabei kamen die Matrosen in Kontakt mit der radioaktiven Wolke. An Bord befanden sich auch Entsalzungsanlagen, die Meerwasser zum Trinken, zum Kochen als auch zum Waschen und Duschen aufbereiteten. Dabei wurde auch verstrahltes Wasser aus der Tepco-Anlage genutzt. Mehrere Mitglieder der Mannschaft klagten nach dem Einsatz über Symptome von Verstrahlung wie starke Übelkeit, Kopfschmerzen und Nasenbluten. Erst nach mehreren Tagen wurden sie vom Kapitän des Schiffes darüber informiert, dass das Wasser an Bord und das Ventilationssystem kontaminiert sind.

Das amerikanische Militär bestreitet einen Zusammenhang der Krebserkrankungen mit der Katastrophe von Fukushima und behauptet, dass Militärangehörige ohnehin häufiger an Krebs erkrankten. Demnach entwickle jeder zweite Mann und jeder dritte Frau im U.S. Militär zu ihren Lebzeiten irgendeine Form von Krebs. Nach dieser Einschätzung werden Soldaten also ohnehin auf die eine oder andere Art verheizt, so dass die ganze Aufregung um die Krebserkrankungen unangemessen ist. Schließlich bestätigte der Sprecher der U.S. Pazifik Flotte, dass Die U.S. Navy Maßnahmen ergriffen hat, um den Grad der von Fukushima erzeugten Verseuchung auf U.S. Navy Schiffen und Flugzeugen zu kontrollierenund zu minimieren.

Deshalb: Schwamm drüber und .... ach ja - welches Land ist am weitesten entfernt von Japan?

Bulgaren und Rumänen kommen - Jeder vierte EU-Bürger ist von Armut bedroht

Laut Eurostat sind 124,5 Millionen Menschen in der Europäischen Union von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Damit sind fast 25 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht. 2008 lag der Wert noch bei 23,7 Prozent. Betroffen sind den Eurostat-Kriterien zufolge Menschen, die von Armut bedroht sind, unter erheblicher materieller Entbehrung leiden oder in einem Haushalt mit sehr niedriger Erwerbstätigkeit leben. Am härtesten betroffen waren im vergangenen Jahr die Menschen in Bulgarien (49 Prozent), Rumänien (42 Prozent) sowie Lettland (37 Prozent) und Griechenland (35 Prozent). In Deutschland sind der Statistik zufolge 19,6 Prozent der Einwohner von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. In den Niederlanden und in Tschechien sind nur 15 Prozent der Bevölkerung bedroht. Deutsche Gemeinden tragen eine hohe Last wegen der Armutseinwanderer aus Rumänien und Bulgarien, die in Deutschland Sozialleistungen beantragen. Für Rumänen und Bulgaren ist Deutschland ein Paradies, in dem ihnen vergleichsweise hohe Sozialleistungen gesetzlich zustehen.

Es ist nun an der Zeit zu teilen, jedenfalls für den deutschen Mittelstand und die deutschen Steuerzahler. Das hat auch Papst Franziskus erkannt, der in seiner weltweit übertragenen Weihnachtsbotschaft um Hilfe und Solidarität für die Armen und Schwachen und für Ausgegrenzte und Flüchtlinge gebeten hat. Betrachten wir also die kommende Erhöhung der deutschen Steuerlast zu Gunsten der Menschen in Bulgarien und Rumänien als christliches Gebot und schließen die deutschen Konzerne mit ihren Exportrekorden innerhalb der Europäischen Union in unser Gebet mit ein. Schließlich garantieren Steuervergünstigungen für deutsche Unternehmen weiterhin hohe Gewinne, die auch dem kleinen Steuerzahler zu Gute kommenn, wenn Aktionäre wieder mehr Luxusgüter konsumieren und damit das Umsatzsteueraufkommen deutlich erhöhen.

Mittelständische Unternehmen mit weniger christlichen Ambitionen dürfen allerdings auch 2014 weiter an eine eigene Lösung für den Abzockwahnsinn in Deutschland und der EU denken und über die Anmietung einer Postadresse im Ausland nachdenken. Raus aus dem Schraubstock der inländischen Verantwortung und ein Postfach im Ausland mieten!