Folter in US-Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base

Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK), die einzige humanitäre Organisation, die befugt ist, das Lager regelmäßig aufzusuchen, bezeichnete nach Berichten der New York Times bereits im Juli 2004 in einem vertraulichen Bericht an die US-Regierung die angewandten Verhörmethoden als Folter und kritisierte die Haftbedingungen scharf. Auch in wiederholten Medienberichten ist von Folter und unmenschlicher Behandlung die Rede.

Die zuständigen US-Behörden bestritten die erhobenen Vorwürfe regelmäßig und verwiesen auf die Visiten von Vertretern des Roten Kreuzes. Das IKRK darf jedoch die Richtigkeit der Vorwürfe gegen die US-Behörden weder bestätigen noch dementieren, weil die Vertraulichkeit der Berichte Voraussetzung für die Durchführung der Visiten ist. In dem UN-Sonderbericht vom 15. Februar 2006 ist auch von Folter die Rede. Kritisiert werden der Einsatz von Hunden und die Zwangsernährung hungerstreikender Gefangener. Am 12. Juni 2008 entschied der Supreme Court, dass die Gefangenen auch Zugang zu US-Zivilgerichten haben müssen. Auch wenn das Lager auf Kuba liege, dürfe den Gefangenen nicht der ihnen gemäß der US-Verfassung zustehende Rechtsgrundsatz des sogenannten habeas corpus act verwehrt werden. Anfang 2004 bestätigte ein Bericht des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten die Foltervorwürfe.

Drohung von Vernehmungsbeamten gegenüber einem Häftling, seine Familie zu verfolgen

Verkleben des Mundes eines Häftlings mit Klebeband wegen des Zitierens von Koranversen

Verschmieren von Flüssigkeit im Gesicht eines Häftlings unter Angabe, es handle sich um Menstruationsblut

Anketten von Häftlingen in fetaler Position

Koran-Schändungen

Schlafentzug

sensorische Deprivation

Darüber hinaus wurde die Praxis des so genannten Waterboardings als gängige Verhörmethode bezeichnet, bei der der Eindruck des Ertränkens erzeugt wird. Gefangene berichteten auch über andere Formen schwerer körperlicher und seelischer Misshandlung bis hin zur Abtrennung von Gliedmaßen. Im Januar 2009 wurde die Anwendung von Folter in Guantanamo erstmals von einer führenden Verantwortlichen der Regierung Bush, Susan J. Crawford, betraut mit der Überprüfung von Praktiken im Umgang mit Gefangenen, bestätigt. Im Einzelnen schilderte sie die Behandlung von Mohammed al-Qahtani:

der Gefangene habe 160 Tage lang nur Kontakt zu Personen gehabt, die ihn verhörten

er wurde an 48 von 54 aufeinanderfolgenden Tagen 18 bis 20 Stunden lang verhört

er wurde gezwungen, nackt vor einer Frau zu stehen, die zum Ermittlerteam gehörte

er musste Beleidigungen über seine Mutter und seine Schwester erdulden

er wurde mit einem Militärhund bedroht

er musste Büstenhalter anziehen, einen Stringtanga aufsetzen und wurde mit einem Lederband, das an seinen Ketten befestigt war, wie ein Hund durch den Raum geführt, wo er Kunststücke wie ein Hund aufführen musste,

In einem Bericht des spanischen Untersuchungsrichters an Spaniens Nationalem Gerichtshof Baltasar Garzón, der Ermittlungen aufgenommen hatte, um herauszufinden, wer in Guantánamo gefoltert und wer die Folterer zu ihren Taten angestiftet hat, werden weitere Details über das Bild der „unter der Autorität des amerikanischen Militärpersonals“ verübten Folter innerhalb und außerhalb des US-Sonderlagers Guantánamo genannt. Dazu gehören:

Schläge auf die Hoden

unterirdische Haft in totaler Dunkelheit über einen Zeitraum von drei Wochen mit Nahrungs- und Schlafentzug

Bedrohung durch Injektionen von Zysten des Hundebandwurms

Beschmieren von Gefangenen mit Exkrementen

Waterboarding

Manchmal wurden die Folterungen in Anwesenheit medizinischer Fachleute durchgeführt. Kritisch diskutiert wurde zudem die Beratertätigkeiten des Psychologen Martin Seligman für die CIA: Seligmans Theorie der erlernten Hilflosigkeit wird als Grundlage für einige der in Guantanamo Bay angewandten Foltertechniken genannt.

Ein Gutachten der Seton Hall University School of Law aus dem Jahr 2010 geht ferner der Frage nach, ob die in Guantanamo Bay vollzogene, routinemäßige Behandlung von Insassen mit dem Malariamedikament Mefloquin die Rechte der Betroffenen verletzt hat. Das Medikament zeichnet sich durch ein vergleichsweise stark ausgeprägtes neuropsychiatrisches Nebenwirkungspotenzial aus. Gleichwohl erfolgte die Verabreichung des Wirkstoffes ohne Diagnose und Abwägung möglicher Kontraindikationen. In der Presse und der medizinischen Fachwelt wurde daher spekuliert, ob Nebenwirkungen im Sinne eines „pharmakologischen Waterboardings“ möglicherweise bewusst in Kauf genommen wurden. Präsident Barack Obama bezeichnete am 1. August 2014 die Praktiken erstmals als „Folter“ und „falsch“. Die USA müssten Verantwortung übernehmen, so Obama.

Traumziel Deutschland - syrische Flüchtlinge wollen Uruguay verlassen

Die fünf syrischen Familien, die als Flüchtlinge im September 2014 nach Uruguay einreisen durften, wollen nun ihre Ausreise aus dem südamerikanischen Land erzwingen. Ein Teil der syrischen Flüchtlinge hat ein Lager vor einem Regierungsgebäude im Zentrum in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo aufgeschlagen, um in der Ausreisefrage Druck zu machen. Denn natürlich ist es den Flüchtlingen erlaubt, das Land zu verlassen, aber es findet sich kein Land, welches zur Aufnahme bereit ist. Die Syrer äußerten sich dahingehend, dass sie auch in den Libanon oder nach Syrien zurückkehren würden, um sich von dort aus auf den Weg nach Europa zu machen.

Uruguay sei sehr unsicher und dass das Geld, das sie vom Staat bekommen würden, sei nicht ausreichend. "Uns wurde ein billiges und sicheres Land versprochen, und das Gegenteil ist der Fall", äußert sich ein syrischer Flüchtling. Eine Mutter von zehn Kindern beschwert sich, dass ihr Mann Ibrahim nicht mehr als umgerechnet 400,- EURO pro Monat verdiene und dieses Geld nicht ausreichen würde, um zu leben. "Heute gibt uns die Regierung noch Geld, um Miete zu bezahlen, aber innerhalb eines Jahres läuft die Hilfe aus. Wir wollen zurückkehren und die Uruguayer wollen nicht, dass wir hier sind." "Ich komme aus Aleppo, aus dem gleichen Land aus dem das ertrunkene Kind Aylan kommt. Ich weiß, was los ist. Wir haben Angst vor Zukunft. Uruguay ist sehr teuer, wir können nicht mit 12 oder 13 Kindern in Uruguay leben. Der Libanon wird besser für uns sein, es gibt Schulen und in Uruguay gibt es Menschen, die hungrig sind", äußert sich ein anderer Familienvater.

Hinter vorgehaltener Hand wird das Traumziel Deutschland genannt, per Internet besteht Kontakt zu Familienangehörigen in Deutschland und täglich werden die Nachrichten über die in Europa eintreffenden Flüchtlingsströme verfolgt. Vom Kindergeld in Deutschland können die in Uruguay gestrandeten syrischen Familien nur träumen, denn ein soziales Netz wie in der Bundesrepublik gibt es in Uruguay nicht. Der Durchschnittsverdienst eines Uruguayers liegt bei etwa EUR 900,- und der Lebensstandard einer Durchschnittsfamilie liegt deutlich unter europäischen Verhältnissen. Häufig wohnen auch Erwachsene noch bei ihren Eltern, denn für eine zusätzliche Miete sind viele Einkommen zu niedrig.

Das vom ehemaligen Präsidenten José Mujica initiierte Programm, syrische Flüchtlinge aus dem Libanon in Uruguay aufzunehmen, scheint gescheitert. Die in Uruguay lebenden 47 Flüchtlinge möchten allesamt das Land verlassen, die Ankunft einer zweiten Gruppe von 72 weiteren Flüchtlingen wurde Ende 2015 vom neu gewählten Präsidenten Tabaré Vázquez verschoben, um die gegenwärtige Situation zunächst zu analysieren. Trotz staatlich finanzierter Spachlehrer sprechen die erwachsenen Syrer auch nach einem Jahr kaum spanisch. Außerdem haben viele Uruguayer kein Verständnis dafür, dass Uruguay syrische Flüchtlinge aufnimmt, während die sozialen Probleme des nur 3,5 Millionen Einwohner zählenden Landes nicht gelöst sind.

Hinzukommt, dass es unter den syrischen Familien zu polizeibekannten Fällen häuslicher Gewalt gekommen ist, die von den männlichen Oberhäuptern der syrischen Familien als normal empfunden wurden. Auch die Weigerung eines syrischen Familienvaters, seine Kinder zur Schule zu schicken, wurde zur Anzeige gebracht. Uruguay ist ein streng laizistisches Land, in dem Religion weitgehend aus dem öffentlichen Leben verbannt wurde. Selbst die Ferien im christlich dominierten Uruguay werden staatlicherseits neutral benannt, um dem Gebot der Trennung von Religion und Staat gerecht zu werden.

Türkei Immobilien Preise im Sturzflug

Viele Rentner aus Deutschland wollen Ihren Lebensabend in einer günstigen Immobilie in der Türkei verbringen. Das Preisniveau ist erschwinglich, die Lebenshaltungskosten verhältnismäßig gering. Nach der Einnahme von Kobane durch ISIS begann der Immobilienmarkt in der Türkei bereits zu bröckeln und erholte sich auch nicht, als Kurden den IS besiegten. Denn der Welt größter militärischer Krisenherd liegt direkt an der Grenze zur Türkei. Zwar gilt die türkische Armee als weitaus stärkste Kraft in der Region, gegen asymetrisch operierende Kampfverbände wie die des IS, die auch Selbstmordattentate verüben, können herkömmliche Armeen ihre Länder jedoch nur unzureichend schützen. Jederzeit ist mit Selbstmordattentaten Einzelner in der Türkei zu rechnen.

Dies zeigte sich jüngst durch den verheerenden Bombenanschlag in Suruc, bei dem über 30 Menschen ums Leben kamen. Nach diesem Anschlag sind Türkei-Immobilien nur noch mit sehr hohen Abschlägen zu verkaufen und werden in der Regel an Inländer verkauft. Für viele Ausländer hat bereits die Flucht aus der Türkei begonnen. Zu unsicher ist die Perspektive einer dauernden Auseinandersetzung mit den Islamisten. In jedem von Ausländern bevorzugten Gebieten drohen Bombenanschläge gegen Ungläubige. Nicht nur die Gebiete um Alanya gelten als gefährdet, selbst die türkische Ägäis, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft zu Syrien liegt, gilt als bedroht. Der Islamische Staat will gezielt den ausländischen Devisenfluß in die Türkei angreifen und hat mit Anschlägen auf alle für Ausländer attraktiven touristischen Ziele gedroht. Eine große Zahl von Reise-Stornierungen ist die Folge und ein eklatanter Einbruch auf dem Immobilienmarkt.

Für Schnäppchenjäger ein günstiger Einstiegszeitpunkt? Mehmet Yilmaz, türkischer Makler mit deutschen Wurzeln, rät von einem Immobilienerwerb in der Türkei dringend ab: "Die Preise werden weiter fallen, ein Ende vom Terror ist nicht in Sicht. Leider wird die Türkei immer tiefer in die Auseinandersetzung mit dem Islamischen Staat hineingezogen und ein Ende der Kampfhandlungen ist nicht absehbar. Hinzu kommt, dass der Islamische Staat tausende Anhänger in der Türkei hat, die jederzeit mit Terroranschlägen angreifen könnten, ohne dass es Abwehrmöglichkeiten gibt. Die Grenze zu Syrien ist überdies sehr lang."

Insbesondere Briten, Amerikaner und Deutsche tragen ein erhöhtes Risiko, weil deren Länder offen gegen ISIS operieren und sie bei den Terroristen als Ungläubige gelten." Viele deutsche Rentner wollen Ihre Häuser deshalb verkaufen, sitzen aber in der Preisfalle. Ihre Immobilien sind nahezu unverkäuflich und für die noch zu erzielenden Preise kann man in Deutschland nicht einmal mehr eine kleine Eigentumswohnung bekommen. Für Interessenten am türkischen Immobilienmarkt gilt daher derzeit: Hände weg!

Die Kurden werden wieder vorsätzlich verraten und alle sehen zu

Mit einem inneren Lächeln läßt der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan derzeit die kurdischen Volksschutzeinheiten in Kampf um ihre Heimat in Kobane verrecken. Die Kämpfer des "Islamischer Staat" verrichten mit der Vernichtung der kurdischen Volksverteidigungseinheiten ein Werk, dass der chauvinistische Präsident türkische Einheiten mit Rücksicht auf die begehrte EU-Mitgliedschaft und das bestehende NATO-Bündnis nicht selbst vollstrecken lassen könnte.

Die Gleichberechtigung der Frau hat in den rückwärtsgerichteten Hirnwindungen von Erdoğan im Gegensatz zu Machtgelüsten über die von Kurden beherrschten Gebiete im benachbarten Syrien und im Irak keinen Platz. Da der Anteil der Frauen an den etwa 45.000 bis 50.000 YPG-Kämpfern etwa ein Drittel beträgt, wird mit der Vernichtung der YPG ein gesellschaftliches Konzept eliminiert, das näher an allen europäischen Wertvorstellungen liegt, als die politische Gegenwart in der Türkei. Ein Fest für den türkischen Premier. Und ein leicht unangenehmes Gefühl im Bauch westlicher Politiker, die selbstverständlich Rücksicht auf den NATO-Partner Türkei nehmen - nicht aber auf die zur Schlachtung im Stich gelassenen Kurden.

Es können gar nicht so viele Regierungsgebäude von in Europa lebenden Kurden in der Europäischen Union in Brand gesteckt werden, wie es notwendig wäre, um ausreichende Aufmerksamkeit auf das aktuelle Schicksal der Kurden in Syrien und im Irak zu lenken. Nur ein Idiot würde einen friedlichen Protest von Leuten fordern, die dabei zusehen müssen, wie ihre Verwandten langsam geschlachtet werden.

"sechs polizeibekannte, überwiegend aus Tschetschenien stammende Islamisten".

Der "Islamische Staat" als dschihadistisch-salafistische Bewegung mit dem Ziel der Errichtung eines Kalifats auf dem Terretorium der Länder Syrien, Irak, Libanon, Israel und Jordanien, hat auch in der Bundesrepublik Deutschland Anhänger. Wie einem SPIEGEL-Bericht zu entnehmen ist, ist es in Deutschland bereits zu Auseinandersetzungen zwischen Jesiden und Gruppen von Muslimen, Salafisten und Befürwortern der Bewegung "Islamischer Staat" gekommen.

Wer so naiv ist, zu glauben, dass sich Deutschland als über den Landweg einfach und kostengünstig zu erreichendes Ziel von muslimischen Extremisten aus Glaubenskonflikten heraushalten kann, irrt. Durch die Einwanderungspolitik der vergangenen Jahrzehnte gehört der Islam ohnehin mit allen Konsequenzen zur deutschen Wirklichkeit. Wer sich mit dieser Realität nicht abfinden möchte, kann durch die Abgabe seiner Stimme bei demokratischen Wahlen längst nichts mehr ändern. Es ist zu spät.

Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt, verweilt in einem verlorenen Land mit einer konkreten Gefährdung für Leib und Leben. Europa wird sich mangels natürlicher geografischer Grenzen zum nahen Osten mittelfristig in einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit religiösem Hintergrund wiederfinden. Dabei befindet sich der Feind einer freiheitlich orientierten Kultur nicht ausserhalb der Landesgrenzen, sondern ist zu grossen Teilen bereits eingebürgert. Noch ist es Zeit, in Ruhe die Koffer zu packen und einen geordneten Rückzug über den Atlantik hin zu einem freien Amerika anzutreten. Die Freiheit kann langfristig nur noch jenseits des Atlantiks verteidigt werden. Lediglich Australien oder Neuseeland versprechen aufgrund der restriktiven Einwanderungspolitik und der sicheren Lage auf der Südhalbkugel ein freies Leben auch für kommende Generationen.

Deutscher Waffenexport: Dschihadisten

Das neuste Exportgut an waffenfähigem Material hat zwei Beine, jedenfalls wenn es von Deutschland aus auf die Reise in Richtung Syrien geht. Das kann schon anders sein, wenn es auf die Rückreise geht. Von Einbeinigen Rückkehrern ist derzeit wenig bekannt, aber seit Ausbruch des Konfliktes in Syrien sind von mehr als 320 in Richtung Syrien ausgereisten deutschen Dschihadisten etwa 100 wieder in Deutschland. Um den zweibeinigen Exportkämpfer in seiner Freizügigkeit zu beindern, sollten schon terroristische Vorbereitungshandlungen im Inland unter Strafe gestellt werden und so wurde 2009 der Straftatbestand der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ in § 89a StGB geschaffen. Natürlich sind die strafrechtlichen Hürden derart hoch, dass das Gesetz als solches nah am Rand der Sinnlosigkeit anzusiedeln ist. Allein die Strafbarkeit nur für den Fall vorzusehen, dass jemand eine gegen das Leben in den Fällen des § 211 oder des § 212 oder gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b, die nach den Umständen bestimmt und geeignet ist, den Bestand oder die Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation zu beeinträchtigen oder Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, außer Geltung zu setzen oder zu untergraben gerichtete Tat begeht, ist für die Anklagebehörde eine kaum zu nehmende Hürde. Villeicht wohnt der Vorschrift ja auch das politische Ziel inne, Dschihadisten regelmäßig in den Krieg ziehen zu lassen, in der Hoffnung, dass eine Rückereise in vielen Fällen allenfalls im Sarg erfolgen wird.